AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen von BORGATA e.U., gültig ab 01.02.2021.

Anbieter: BORGATA e.U., Inhaberin Simone Klein (nachfolgend „Borgata“ genannt)

Adresse: Neustift 70, 7433 Neustift bei Schlaining, Tel: 0664 9688202

E-mail: shop.borgata@a1.net

zuständige Aufsichtsbehörde: Bezirksverwaltung Oberwart

zuständige Kammer: Wirtschaftskammer Burgenland


  1. Geltungsbereich
  • Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen BORGATA und dem Kunden für Geschäfte, die im WEBSHOP getätigt wurden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Diese AGB gelten ausschließlich. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und ist an sie gebunden. Diese AGB gelten auch für künftige Bestellungen des Kunden, selbst wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

  • Kunden im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Verbraucher. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche und juristische Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder vorberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmen wird im Sinn des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) vorgenommen.

 

  1. Vertragsschluss
  • Sämtliche Angebote von Borgata sind unverbindlich; insbesondere stellt die Präsentation der Waren im Webshop kein bindendes Angebot von Borgata dar; sie gelten lediglich als Aufforderung, ein Angebot zu legen. Abbildungen, Zeichnungen, gelten nur als Annäherungswerte, sofern diese beim jeweiligen Produkt nicht als ausdrücklich verbindlicher Fixwert angegeben wurden. Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen nimmt der Kunde in Kauf.
  • Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
  • Auswahl der gewünschten Ware
  • Eingabe der persönlichen Daten für die Bestellung im Webshop (Vorname, Nachname, Straße, Hausnr, PLZ, Ort, Land, E-mail-Adresse, optional Telefonnummer).
  • Wahl der Versandart und Art der Bezahlung (Sofortzahlung, Vorauszahlung, Kreditkarte, Paypal)
  • Akzeptieren durch anhaken der AGB’s von Borgata
  • Prüfung der Angaben im Warenkorb
  • Bestätigung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“
  • Nochmalige Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
  • Verbindliche Absendung der Bestellung
  • Mit Bestellung im Webshop erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und die AGB, als für das Rechtsverhältnis von Borgata, allein maßgeblich an.
  • Borgata wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich schriftlich per Email bestätigen, ist aber berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang abzulehnen. Wird durch Borgata innerhalb der oben festgelegten Fristen keine Bestätigung an den Kunden abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen.

Borgata ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.

 

  1.  Rücktrittsrecht des Konsumenten nach FAGG
  • Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurück zu treten.
  • Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt aber getrennt geliefert oder in mehreren Bestellungen bestellt und gemeinsam geliefert werden, ab dem Tag, ab dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
  • Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels eindeutiger Erklärung, einen mit der Post versandten Brief an: Simone Klein, zH Simone Klein, Neustift 70, 7433 Neustift bei Schlaining oder einer E-mail an: borgata@a1.netsenden, um uns über Ihren Entschluss, von diesem Vertrag zurück zu treten, zu informieren.
  • Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden.

 

  • Folgen des Rücktritts:

Wenn Sie von diesem Vertrag zurücktreten, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt von diesem Vertrag bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung versuchen wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, zu verwenden, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben und diese in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand, vollständig und unversehrt in der Originalverpackung zurückgeschickt wird.

  • haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Rücktritt von diesem Vertrag unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;

 

  1. Sonstiger Vertragsrücktritt
  • Rücktrittsrecht von Borgata

Borgata ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist Borgata berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach 8.3. vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen wenn Borgata ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs von Borgata auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Darüber hinaus schuldet der Kunde Borgata ein angemessenes Entgelt für die Benützung der Ware.

Für den Fall des Vertragsrücktritts nach 4.1. hat Borgata die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz in der Höhe von 15% des Rechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu begehren.

  • Unberechtigter Rücktritt des Kunden

Tritt der Kunde, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt er dessen Aufhebung, so hat Borgata die Wahl auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl von Borgata entweder einen pauschalierten Schadenersatz in der Höhe von 15% des Rechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu begehren.

  • Rücksendung

Kommt es gem. Pkt. 4 zum Vertragsrücktritt (einvernehmlich oder sonst berechtigt), hat der Kunde bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 14 Tagen, auf eigene Gefahr und Kosten an Borgata zurückzusenden. Die Rücksendeadresse lautet: Frau Simone Klein, Neustift 70, A-7433 Neustift bei Schlaining.

 

  1. Preise und Zahlungsbedingungen
  • Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Im Preis enthalten ist die österreichische Umsatzsteuer.

Trotz größter Bemühungen könnten wenige Produkte im Webshop oder Katalog mit einem unrichtigen Preis ausgewiesen sein. Bei der Bearbeitung der Bestellung werden auch die Preise überprüft. Liegt ein Fehler bei der Auspreisung vor, und ist der korrekte Preis höher als der Preis auf der Webseite, so wird der Kunde vor der Auftragsbestätigung und vor Versand der Ware kontaktiert, ob er das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder stornieren will. Sollte der korrekte Preis der Ware niedriger sein als der auf der Webseite angegebene, so wird der korrekte niedrigere Preis in der Auftragsbestätigung festgehalten und nur dieser Betrag berechnet.

  • Kosten für den Versand werden gesondert in Form einer Pauschale in Rechnung gestellt und in der Bestellung als eigene Position ausgewiesen. Diese gelten durch den Kunden mit der Bestellung inhaltlich und der Höhe nach als genehmigt. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.
  • Der Kunde kann den Preis per Vorauskasse, sofort bezahlen mit Klarna, Kreditkarte oder PayPal bezahlen.

Borgata behält sich das Recht vor, nach Bonitätsprüfung einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

 

  1. Lieferung
  • Lieferungen sind nur innerhalb Europas möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse entsprechend den Lieferbedingungen.
  • Wenn Borgata die angegebenen Lieferfristen oder vereinbarte Liefertermine überschreitet, so kann der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest der Dauer der ursprünglich angegebenen Lieferfristsetzen und bei deren Überschreitung vom Vertrag zurücktreten.
  • Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von Borgata zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei den Zulieferanten oder dergleichen, hemmt den Ablauf von Lieferfristen um die Dauer dieses Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für Borgata unmöglich oder unzumutbar, so wird Borgata im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund immer, gegenüber Borgata ableiten kann. Borgata wird den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen.

 

Dauert die Lieferverzögerung länger als 4 Wochen, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Kunden, keine Schadenersatzansprüche, ausgenommen im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Borgata oder sonstigen Ansprüche zu.

 

  1. Gefahrenübergang
  • Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf allerdings erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten auf den Kunden über.
  • Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme im Verzug ist.

 

  1. Eigentumsvorbehalt
  • Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Zinsen, Spesen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum von Borgata. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung frei von Rechten Dritter zu halten, insbesondere den Kaufgegenstand weder weiter zu veräußern noch zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu geben.
  • Dem Kunden ist die Be- und Verarbeitung der Ware während des aufrechten Eigentumsvorbehalts nicht gestattet.
  • Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. 
  • Der Kunde hat Borgata unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Vorbehaltsware. Einen Besitzerwechsel der Vorbehaltsware sowie den angegebenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
  • Der Kunde hat Borgata alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen die Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
  • Borgata ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist Borgata berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach 8.3. vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn Borgata ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
  • Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs Borgata auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Darüber hinaus schuldet der Kunde Borgata ein angemessenes Entgelt für die Benützung der Ware.
  • Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag dürfen, solange die Ware nicht vollständig bezahlt ist, vom Kunden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Borgata nicht an Dritte übertragen werden.

 

  1. Gewährleistung
  • Borgata leistet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr.
  • Borgata gibt gegenüber den Kunden keine Garantie im Rechtssinn ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

 

  1. Haftungsbeschränkungen
  • Schadenersatzansprüche beschränken sich auf Schäden, die von Borgata vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden. Schadenersatzansprüche bei leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.

Der Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

  • Borgatahaftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Onlineshops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist Borgata für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Borgata macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Borgata Kenntnisse von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird Borgata den Zugang zu diesen Websites unverzüglich sperren.

 

  1. Urheberrecht, Adressenänderung
  • Fotos, Videos, Skizzen oder sonstige Zeichnungen bleiben ebenso wie Texte, Muster, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum von Borgata; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
  • Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohnadresse Borgata bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.

 

  1. Anwendbares Recht

Sofern nicht ohnedies aufgrund der Ausrichtung dieses Webshops auf Österreich österreichisches Recht zur Anwendung gelangt, gilt ausschließlich die Anwendbarkeit österreichischen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

 

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

  

  1. Schlussbestimmungen
  • Die Vertragssprache ist Deutsch.
  • Wenn der Kunde diese Verkaufsbedingungen verletzt und Borgata dagegen nichts unternimmt, bedeutet das nicht, dass Borgata auf seine Rechte verzichtet. Borgata bleibt weiterhin berechtigt seine Rechte bei einem anderen/neuerlichen Verstoß gegen die Verkaufsbedingungen durch den Kunden auszuüben.
  • Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.